München, den 27. Mai (k-a) Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete an diesem Montag, dass die Umstellung der Kfz-Steuer auf eine Orientierung am Schadstoffausstoß höchst wahrscheinlich verschoben wird, wenn auch nicht ganz eingestellt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Unions-Ministerpräsidenten haben sich darauf geeinigt, dass die Reform nicht vor dem kommenden Jahr eingeführt werden kann. Sogar das Scheitern des Projekts sei dem Zeitungsbericht zufolge nicht ausgeschlossen. Die Zeitung zitiert Regierungskreise, die meinen, dass wenn man die eigenen Zielvorgaben nicht erreichen sollte, sei es besser ganz auf das Vorhaben zu verzichten.

An dem vergangenen Wochenende äußerte sich auch Hessens Ministerpräsident Robert Koch zum Thema Kfz-Steuer. Seiner Einsicht nach können Autos erst ab 2010 anhand der Schadstofforientierung besteuert werden. Um nochmal klar zu stellen: Der Hauptstreitpunkt der Regierung ist, ob im Zuge der geplanten Änderung Besitzer von alten Autos mit höherem Schadstoffausstoß stärker steuerlich belastet werden sollen. (k-a)